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INSTITUT FÜR ASYLRECHT - Sonderforschungsstelle
INSTITUT FÜR VÖLKERRECHT - Institute for International Law

Welche Polizisten achten auf die Einhaltung folgender Bestimmungen?

Bundesministerium des Innern

Migration und Integration - Aufenthaltsrecht - Ein­rei­se und Auf­ent­halt

Nach Deutschland darf einreisen, wer die Einreisevoraussetzungen erfüllt. Für eine rechtmäßige Einreise und einen rechtmäßigen Aufenthalt müssen die im europäischen und im nationalen Recht festgelegten Voraussetzungen erfüllt sein.

Die Wirklichkeit

ISt die Taktik nicht wunderbar? Man schleust Millionen vermeintlicher Flüchtlinge auf den Kontinent und die paar Tausend Kriminellen und TerrorISten fallen erst auf, wenn sie öffentlichkeitswirksam handeln. Zu allem Überfluss sind die vergewaltigten Frauen, die anderen Verletzten und Toten grundsätzlich rechtsextrem, während die Antifanten im Gleichschritt mit den Verbrechern auf PolizISten einprügeln.

Geht es noch verrückter? Unsichtbar macht sich der IS, indem er in vielen harmlosen Alltagsbegriffen bereits enthalten ISt:
ISt
TerrorISten
PolizISten

So wurden wir unterwandert, richtig? Warum kommen jeden Tag wehrfähige junge Männer nach Deutschland, die ihre Familien und Verwandten zurückgelassen haben und diese gelegentlich per "Heimaturlaub" besuchen? Welcher Irrsinn reitet die Bundesregierung und die Landesregierungen, solche Menschen unkontrolliert einreisen zu lassen?

Ulrich Vosgerau: Die Herrschaft des Unrechts

11. September 2018 | Am 29. August 2018 stellte Ulrich Vosgerau sein Buch "Die Herrschaft des Unrechts – Die Asylkrise, die Krise des Verfassungsstaates und die Rolle der Massenmedien" vor.

Der habilitierte Jurist hatte bereits im Herbst 2015 seinen Aufsatz "Herrschaft des Unrechts" in der Zeitschrift Cicero publiziert und mit diesem Begriff die Grenzöffnungspolitik der Bundesregierung kritisiert. Vosgerau schilderte die Probleme der Rechtswissenschaften im Zeitalter der Post-Demokratie, in welchem die Expertenmeinung der Juristen immer mehr hinter die veröffentlichte Meinung der Medien zurückgedrängt werde.

Die Folge sei eine kurzsichtige, nur auf das eigene Erscheinungsbild in den Medien ausgerichtete Politik, getrieben dadurch, aus Angst durch einen Medienskandal Posten und Macht zu verlieren. Diese von Politikwissenschaftlern sogenannte "Skandalokratie" arbeite ohne längerfristige politische Agenden und führe letztlich zu einer Abwertung und Nichtbeachtung der geltenden Gesetze und sogar zu einer "Herrschaft des Unrechts".

21. Januar 2018 | David Berger: Refugee welcome statt Rechtsstaat: „Sei Flüchtlingshelfer und tu‘ was du willst!“

Werde Fluchthelfer.in

2. August 2015 | Kampagnenwebsite: Fluchthelfer.in

Tagesschaumoderatorin Isabel Schayani gibt Asylbewerbern Tipps, um Abschiebungen zu umgehen

15. Oktober 2016 | Um einer Abschiebung zu entgehen, müssen Asylbewerber einem europäischen Gerichtsurteil von Ende 2017 zufolge nichts weiter tun, als hier einen Asylantrag stellen und sich mehr als sechs Monate in Deutschland aufgehalten haben.

Sobald die Dauer eines sechsmonatigen Aufenthalts überschritten wurde, darf Deutschland die Asylbewerber nicht mehr in das europäische Land abschieben, auf dem der Asylbewerber das erste mal europäischen Boden betreten hat.

Wer z.B. über Griechenland in die EU einreiste und daher normalerweise wieder nach Griechenland abgeschoben werden müsste, kann dies ganz einfach durch einen Aufenthalt von 6 Monaten in Deutschland umgehen. Um diese "Anleitung" an möglichst viele Flüchtlinge zu bringen, holte sich die Tagesschaumoderatorin extra eine Arabisch-Übersetzerin zur Verstärkung.

Siehe auch
6. November 2017 | Shitstorm: WDRforyou gibt mit Bericht über Gerichtsurteil „Anleitung zum Bleiben“

14. Juni 2017 | Marcel Zhu: Vom Niedergang des Westens - Deutsche Politik als Negativ-Lehrstück in China

16. Juni 2017 | Michael Mannheimer: Merkel ist die Frontkämpferin der Internationalen Linke bei der Umgestaltung Deutschlands und Europas zu einer sozialistischen Diktatur

Wenn Migranten einer Gutmensch/in eine Lektion erteilen !!!

15. Oktober 2016

Was motiviert seit den Fünfzigern?

Was motivierte die Bundesregierungen seit den fünfziger Jahren, Menschen aus Elternhäusern einwandern zu lassen, in denen "Hass" gepflegt wird? "Der Mensch erntet, was er sät!" Zur Zeit der Reformation zog sich eine breite und tiefe Blutspur durch Europa - heute durch die muslimische Welt, die durch christliche Einflüsse radikalisiert und bewaffnet wurde. Meines Wissens befinden sich Rüstungsindustrien überwiegend in der westlichen, traditionell "christlichen" Welt.

16. Dezember 2016 | 12-Jähriger plante Anschlag in Ludwigshafen: Expertin erklärt, wie der IS Jugendliche rekrutiert

14. Dezember 2016 | Deutschland - Brennpunkte in NRW: „Die Polizei würde den Kampf mit uns nicht gewinnen“

14. Dezember 2016 | Der fatalste Anschlag auf eine Kirche in Ägypten

Selbst das vielbeschworene neue Gesetz, das Christen angeblich gestattet, Kirchen zu errichten, wurde von christlichem Klerus, Aktivisten, örtlichen Menschenrechtsgruppen und christlichen Parlamentariern kritisiert. Sie sagen, damit ende die Diskriminierung der Christen bei Weitem nicht, denn es ändert nichts an der Sicherheitslage, bei der die Entscheidung für oder gegen einen Kirchenbau von einem gewalttätigen Mob gefällt wird.

21. Januar 2016 | Flüchtlingslüge: Alarmierender Bericht einer besorgten Bürgerin!

6. Dezember 2013 | Skandal in Sachsen: Asylindustrie kassiert Millionen | Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth, AfD-Fraktion, Drucksache 6/6913

Michael Winkler in seinem Tageskommentar zum 14. Dezember 2016:

335.000 "Menschen" sind im ach so reichen Merkeldeutschland obdachlos. Warum ich Menschen in Anführungszeichen gesetzt habe? Weil dies überwiegend Deutsche sind, für die im totalen Merkelstaat kein Geld vorhanden ist. In einem Staat, in dem Millionen Volksfremde alimentiert werden, in dem für "Flüchtlinge" Milliarden gezahlt werden. 2015 galten 2,05 Millionen Haushalte als überschuldet. Das betraf mehr als vier Millionen "Menschen". Ja, wieder in Anführungszeichen, da das "Fördern und Fordern" des Sozialstaats so aufzufassen ist, daß Zudringlinge gefördert und von Deutschen gefordert wird. Der Grund für die finanziellen Schwierigkeiten ist häufig ein zu geringes Einkommen, heißt es in der Meldung weiter. Zu geringes Einkommen betrifft Deutsche, die arbeiten, die dem Staat nicht auf der Tasche liegen.

7. Dezember 2016 | CDU-Votum gegen Doppelpass - SPD-Chef: "Das ist ein schlimmer Beschluss"

Es sei ganz offensichtlich, dass die CDU eine andere Politik wolle als ihre Vorsitzende Angela Merkel. Die in Deutschland geborenen Kinder von Volksfremden würden symbolhaft benachteiligt, weil die CDU eine andere Flüchtlingspolitik wolle als Merkel. Mit Blick auf die Delegierten beim CDU-Parteitag sagte er: "Die haben sich die falsche Vorsitzende gewählt für diese Politik - oder Frau Merkel sich die falsche Partei." Merkel könne nicht knapp eine Million Flüchtlinge einladen "und sich dafür bejubeln lassen", dann aber die hier geborenen Kinder schlecht behandeln.

13. Oktober 2016 | Andreas Unterberger | Ein Raub und das Versagen von Justiz und Regierung

11. September 2016 | Flüchtlinge machen Urlaub, wo sie angeblich verfolgt werden

29. Juli 2016 | »Islam-Initiative« und »Allahu akbar« – Gründung der »Muslime in der Union«

»Scheiß auf die ganze Integrationskacke, so was ist mir echt scheißegal«, so die Wertung des Sprechers der muslimischen Initiative innerhalb der CDU. [2012 im Deutschlandfunk]
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Diesen Schritt in Richtung erfolgreicher islamischer Unterwanderung der CDU kommentierte Sven Tritschler, Bundes- und Landesvorsitzender der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) auf Facebook mit den Worten: »In diesen Tagen erlebt Europa eine nie da gewesene islamistische Terrorwelle, in der Türkei werden die Menschenrechte abgeschafft, und die Merkel-CDU hofiert die Handlanger Erdoğans und Islam-Lobbyisten. Es braucht wohl keinen Beweis mehr, dass diese Union mit der christlich-konservativen Partei Adenauers so viel zu tun hat wie die Grünen.«

Der Niedergang des christlichen Libanon durch Moslem-"Flüchtlinge"

YouTube-Kanal von
ActForAmerica.org - Brigitte Gabriel & ActForAmerica.org

AKP infiltriert gezielt deutsche Parteien

13. Juli 2016 | AKP-Anhänger organisieren, formieren und strukturieren sich immer erfolgreicher in Deutschland. Anfang Juni verabschiedete der Bundestag mit übergroßer Mehrheit die Armenien-Resolution. Darin werden die Massaker an den Armeniern 1915 seitens des Osmanischen Reiches als Völkermord verurteilt.

Seit dem gärt es in der türkischen Community in Deutschland. Sie fühlen sich von den deutschen Parteien nicht mehr vertreten und gründen jetzt selbst neue Bewegungen, Vereine und sogar Parteien. Wohin das führen kann, zeigt das Beispiel Holland. Hier gibt es seit zwei Jahren die DENK-Partei, Erdoğan- freundlich und sehr populistisch. Diese Partei sorgt für Entfremdung, Zwietracht und Konflikte unter den in Holland lebenden Muslimen. Droht diese Entwicklung jetzt auch in Deutschland?

Cihan Sügür (CDU), der Gründer der "Muslime in der Union", ist eines dieser Gesichter in Deutschland. Ein bekannter Social Media Aktivist und Experte in Betriebswirtschaftslehre, den der "Otto-Normalverbraucher" in Deutschland wohl nach dem ersten Eindruck, nicht dem Umfeld einer islamistischen Organisation wie der AKP zurechnet.

Gerade das ist aber die Taktik vieler Erdogan-Anhänger. Nach außen verkauft man sich lediglich als "konservativ", verteidigt und vertritt (direkt oder indirekt) aber einen islamistischen Despoten, der in der Türkei gezielt die Justiz unterwandert, die freie Presse ausschaltet und einen "Vernichtungskampf" gegen alle führt, die nicht auf AKP-Linie sind.

Bei dem Treffen der "Muslime in der Union" sind im Video auch Mehmet Alparslan Çelebi (CDU-Mitglied & Vertreter der ATIB, einer Organisation aus dem rechtsradikalen "Graue Wölfe"-Spektrum und stellv. Vorsitzender des Zentralrats der Muslime [ZMD]) und Murat Kayman von der DITIB zu sehen. Es wächst zusammen, was zusammen gehört.

29. Juli 2016 | Verlogenes, unsinniges System

Der Fall des Axt-Attentäters Ahmadzai zeigt, wie bizarr der Umgang mit minderjährigen Asylbewerbern ist: Sogenannte „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ verursachen Milliardenkosten. Derzeit steigt ihre Zahl sprunghaft an. Dabei sind die meisten älter als sie angeben.

Einsatz von "Fachkräften"

Die folgende Spekulation ist grober UNFUG! Auch Päckchen und Briefe, die nicht versichert sind und ohne Sendungsverfolgung, werden erst DHL-intern bzw. Postintern weitergeleitet, wenn sie von einem Zusteller oder von einer Postfiliale elektronisch angenommen worden sind. Briefmarken müssen entwertet sein. 29. Juli 2016 | Wissentlich oder aus Dummheit: Unterstützt die Bundesagentur für Arbeit IS-Terroristen?

Und während der IS offen ankündigt, Europa unterwandern zu wollen, werden »Schutzsuchende« derzeit auch noch völlig unkontrolliert in Behörden, Schlüsselindustrien und strategisch wichtigen Institutionen eingeschleust. Ein Beispiel dafür bilden die deutschen Brief- und Paketzentren. Dort werden schon jetzt 150 »Flüchtlinge« beschäftigt, welche keine Sicherheitsüberprüfungen hinter sich haben. »Während die deutschen Mitarbeiter dort ein polizeiliches Führungszeugnis vorweisen müssen, um einen Job zu bekommen, genügt bei Flüchtlingen ein freundliches Gesicht«, sagt ein Insider im Gespräch.
...
Sicherheitskreise weisen darauf hin, dass der IS »syrische Flüchtlinge« schon seit Monaten gezielt darauf vorbereitet hat, Tausende Europäer und Amerikaner zu ermorden, deren Namen auf Listen des IS stehen. Dabei sollen vor allem auch Brief- und Paketbomben zum Einsatz kommen.

31. Juli 2016 | TERROR per POST???

Es ist ein Leichtes ohne Scankarte in eines dieser Zentren zu kommen und es ist ebenso einfach bakterielle oder konventionelle Bomben zu verschicken, oder vor Ort zu benutzen.

19. Juli 2016 | Müder Witz statt Wirtschaftswunder

Arbeitgeber können sich mit Asylsuchern kaum anfreunden – Das scheint auf Gegenseitigkeit zu beruhen: Bestürzende Zahlen zeigen, wie wenig der deutsche Arbeitsmarkt Menschen mit Asylhintergrund braucht. Schuld daran ist wohl auch die fehlende Motivation der Zuwanderer. Hundertausende von ihnen könnten zudem in die Schwarzarbeit abwandern.

Wer mit gespaltener Zunge spricht, dem glaubt man nicht!

28. Juli 2016 | Merkels Fressekonferenz in Berlin

Hier meine Aufzeichnung der Fressekonferenz von heute in Berlin, so wie ich Merkels Worte verstanden habe. Aber ich kann mich auch irren und einiges verwechselt haben, denn Merkel sprach irgendwie so leise, müde und lustlos. Ich war gespannt, was sie zu der Reihe an Attacken seit dem 18. Juli in Deutschland sagen würde, wodurch 15 Menschen getötet wurden, einschliesslich vier Attentäter, und die zahlreiche Verletzte hinterliessen.

30. Juli 2016 | Wer läuft sich gegen Merkel warm?

Über eine Kandidatur für die Bundestagswahl 2017 sagte Merkel, sie werde das „zum geeigneten Zeitpunkt“ sagen. „Heute ist dieser Zeitpunkt nicht.“

Deswegen wird sich auch weiterhin keiner dieser Hosenscheißer und Schießbudenfiguren aus der vollkommen verblödeten CDU oder aus dem Rest der Einheitspartei warmlaufen. Die Demokratie, die von der Konkurrenz der Meinungen und vom Charisma der Politiker lebt, hat im Merkel-Deutschland 2016 abgedankt.

Wikimannia: Angela Merkel

Am 17. Parteitag der CDU, am 1. Dezember 2003 in Leipzig, äußerte sich Frau Dr. Merkel wie folgt zur Zuwanderung:

"Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungs­diskussion in die rechts­extreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit! Eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammen­brechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern!"[3]

"Wir erleben es doch in vielen sachpolitischen Diskussionen: Kaum einer kann sich doch verkneifen, uns in der Zuwanderungs­diskussion sofort in eine rechte Ecke zu stellen. Ich habe über die Fragen "Wie empfinden Menschen ihr persönliches Leben?" und "Glauben sie, dass es gerecht zugeht?" gesprochen. Man muss natürlich darüber sprechen, dass es den Missbrauch des Asylrechts gibt. Man muss natürlich sagen: Die Folge können nur Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung sein. Alles andere wird in der Bevölkerung keine Akzeptanz finden. Deshalb kämpfen wir, unter anderem Peter Müller, Wolfgang Bosbach, für unseren Weg, ganz hart und ganz entschieden."[4]

Für exakt die gleiche Aussage wird die Pegida-Bewegung heute kriminalisiert.

Afrikaner: "Wir nehmen euch Europa weg, weil ihr zu blöd seid"

5. Mai 2017 | Schock! Dieser Afrikaner ruft zur Eroberung Europas auf

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Die folgenden Meldungen von Google News aus dem deutschen Sprachraum werden automatisch fortlaufend aktualisiert und sind kein redaktioneller Bestandteil von DZiG.de .

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Noch eine Polizeiübung, dieses Mal bei Grafenstein

2. April 2018 | Schießübungen nahe Autobahn: Kärntner und Steirer festgenommen

[13:00] Hartgeld-Leserkommentar-DE: mit einem Luftgewehr ist das nicht möglich.

Seitenscheiben bestehen aus Sicherheitsglas, aber warum sieht man in dem Wagen keine Splitter? Hat den Jemand schon ausgesaugt? Hab selber Versuche gemacht mit Scheiben. Seitenscheiben von innen mit einem spitzen Notfallhammer geht grad so. Von außen brauchts mehr Kraft wegen der Wölbung der Scheibe. Und die schafft selbst ein Diabolo 4,5mm nur aus nächster Nähe, aber nicht aus 50m. Ok, man kann die Dinger pimpen, aber nur die mit Gas betriebenen. Und dann noch zufällig die Seitenscheibe...

Für mich sieht das nach weiteren geplanten Verboten aus. Schon deshalb, weil Cobra und Libelle im Einsatz waren, ist es reiner Humbug, der uns da seviert wurde.

17. November 2017 | Wolfgang Prabel: Warum sind so viele Politiker Flachzangen?

Während deutsche Leitmedien boshaft russische Medien beschuldigen, Lügen zu verbreiten, verschweigen sie schamhaft die Reportage der BBC British Broadcasting Corporation.
13. November 2017 | Quentin Sommerville and Riam Dalati: Raqqa’s dirty secret

"He was part of an almost exclusively French group within IS, and before he left some of his fellow fighters were given a new mission.

1. Juni 2016 | Wer gibt Ihnen das Recht, Frau Merkel? – ein offener Brief der besonderen Art

Dr. Norbert Baron van Handel: Vernichtung Europas durch die Hochfinanz ...

... oder Erhalt der lebendigen Vielvölkerkultur

21. Juni 2016 | Baron Dr. Norbert van Handel im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt. Die Mainstreammedien ignorierten ihn geflissentlich, doch in den Internetmedien machte er die Runde: Der offene Brief des Baron Dr. Norbert van Handel, Prokurator des dem Kaiserhaus Habsburg verpflichteten Sankt-Georgs-Ordens. In ungewohnt klaren und unmißverständlichen Worten warf er der deutschen Kanzlerin vor, mit ihrer destruktiven Politik frontal gegen den Willen der Völker Europas zu handeln. Er prognostizierte sogar Volksaufstände. Es sei nur eine Frage der Zeit, wann sich die Menschen gegen die katastrophale Politk Merkels zu Wehr setzen. "Wer gibt Ihnen das Recht, Frau Merkel?" war der Titel des offenen Briefes, in dem er "Mutti Merkel" vorwirft, das Schiff Europa in den Untergang zu steuern.

Es brennt! Es brennt!
Die Krise rennt!

23. Oktober 2016 | Bundestag beschließt Überwachung nach NSA-Muster!

"Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich" heißt ein neues bürokratisches Monster aus dem Bundesinnenministerium. Es kostet viel, bringt nichts und soll Hunderten von Mitarbeitern Lohn und Brot spenden, abgedeckt von weiteren Schulden der Bundesregierung. "... im Sicherheitsbereich" erinnert irgendwie an Hinterzimmer oder einen dunklen Bereich hinter einer Theaterbühne.

Wiktionary: sinnfrei & Wikipedia:

Der Begriff Aktionismus unterstellt betriebsames, unreflektiertes oder zielloses Handeln ohne Konzept, um den Anschein von Untätigkeit oder Unterforderung zu vermeiden oder zu vertuschen. Aktionismus kann auch bedeuten, dass viele Projekte diskutiert oder begonnen, aber nicht zu Ende geführt werden.