Menschen in Deutschland
Hartz-IV-Empfänger und Niedriglohnempfänger, die mit gemischten Gefühlen und mit Pfefferminztee, aber ohne Chips die Fernsehnachrichten verfolgen, wähnen sich derzeit in einem falschen Film. Während die Staatsquote durch allerlei Bankenrettungen weiter über die 50-Prozent-Marke hinaus ins Endlose klettert, sparen sich immer mehr Menschen in Deutschland das Lebensnotwendige vom Mund ab, um würdevoll zu überleben. Ohne Tafel.de , der größten sozialen Bewegung unserer Zeit, würden viele Menschen hungern wie nach dem zweiten Weltkrieg. Damals verhinderten Bomben die Nahrungsmittelversorgung, heute sind es die Vorschriften zu mittlerer Haltbarkeitsdauer gekühlter und vakuumverpackter Nahrungsmittel. Was nicht über die örtlichen Tafeln entsorgt werden kann, wird der thermischen Verwertung zugeführt oder vielleicht auch der Tierfutter erzeugenden Industrie.
Sind das unsere Sorgen?
Und da sollen Menschen, die wirklich existentielle Sorgen haben, sich Gedanken um die medizinische Behandlung einer ukrainischen Gefängnisinsassin machen, die als Oppositionspolitikerin der Ukraine in Ungnade gefallen ist? Julia Timoschenko hat Ihre Tochter Jewgenija Timoschenko, die sich um sie sorgt. Sie braucht dazu weder den bundesdeutschen Aussenminister Guido Westerwelle, noch die Fussballspieler der Deutschen Nationalmannschaft, die vom 8. Juni bis zum 1. Juli 2012 an der Endrunde der Europameisterschaft teilnehmen, die in Polen und in der Ukraine ausgetragen wird. Ein mulmiges Gefühl beschleicht mich hier. Fast tagesaktuell trägt Wikipedia die Kapitelüberschriften für eine Seifenoper zusammen. Ob die im Öffentlichen Fernsehen dann als Doku-Soap zelebriert wird?
Interne Angelegenheiten der Ukraine
Während in der Ukraine sogar mit NEIN gestimmt werden darf, dürfen Deutsche zwischen zweierlei JA-Varianten wählen. Es gibt noch einen wichtigen Punkt, in dem das ukrainische Wahlsystem demokratischer als das deutsche gestaltet ist. In der Ukraine gibt es ein Quorum von 50%. Wenn weniger als 50% Wahlberechtigte wählen, ist die Wahl ungültig.
Deutschland sitzt im Glashaus
Zwar haben die deutschen Bundesländer Verfassungen, doch die Bundesrepublik Deutschland selbst hat auch seit 1990 immer noch keine Verfassung, sondern nur ein Grundgesetz, damit keine Volksabstimmung herbeigeführt werden muss. Menschenrechte wie in anderen Ländern gibt es nicht Deutschland nicht, die Bürger und Einwohner müssen sich mit Bürgerrechten und Grundrechten begnügen. Die Schwachpunkte Deutschlands können in deutscher Sprache dem BERICHT DES MENSCHENRECHTSKOMMISSARS THOMAS HAMMARBERG ÜBER SEINEN BESUCH IN DEUTSCHLAND vom 9. bis 11. und vom 15. bis 20. Oktober 2006 entnommen werden. Da staunt der Fernsehzuschauer sehr über das, was ihm aus der Ukraine erzählt wird, während die Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland im Glashaus sitzt und mit Steinen in Richtung Ukraine wirft. Flankiert wird das Sperrfeuer der Propaganda von einer Verdummungskampagne auf Manifest-Europa.eu .
Zielsetzung der NEIN-Idee Deutschland
Die NEIN!-Idee sagt NEIN! zu Gesetzen und Verordnungen, die den wirtschaftlichen Interessen vieler Menschen zuwiderlaufen zugunsten ausgesuchter Eliten, die finanziell auf Kosten der Allgemeinheit profitieren. Eine Umverteilung findet in Form von Steuervorteilen und Subventionen, Zinseszinsen für Staatsanleihen und für Kredite statt. All diese Kosten erhöhen die Preise, die von allen Menschen gezahlt werden müssen. Möglichkeiten zum entschiedenen NEIN! zu solcher Umverteilung gibt es in den Gemeinderäten, in den Landesparlamenten und im Deutschen Bundestag, dessen Gesetze zu achtzig bis neunzig Prozent durch Vorgaben aus Brüssel festgeschrieben sind. Sie werden in Berlin einfach nur noch durchgewunken und begründen so den wachsenden Umfang einer Diktatur durch ernannte Vertreter elitärer Interessen, die nicht von wahlberechtigten Bürgern gewählt worden sind.
NEIN! für Deutschland
Es gibt in Deutschland genug zu tun. Die Menschen in der Ukraine haben wenig Verständnis für eine zur Schau getragene Betroffenheit, die in Wirklichkeit nur billiges Ablenkungsmanöver von Vorgängen innerhalb der deutschen Grenzen ist. Die ersten Landtagswahlen mit Kandidaten der NEIN-Idee Niedersachsen werden am 20. Januar 2013 durchgeführt. Weitere 20 bis 30 Kandidaten werden noch gebraucht. Sie können sich über NEIN-Idee.de an den Landesverband Niedersachsen der Partei wenden.
