pol. Hans Emik-Wurst bloggt mit Links alles,
was recht ist
und kommentiert zu recht alles,
was link ist.
Martin Niemöller
Als die Nazis die Kommunisten holten,
habe ich geschwiegen;
ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Sozialdemokraten einsperrten,
habe ich geschwiegen;
ich war ja kein Sozialdemokrat.
Als sie die Gewerkschafter holten,
habe ich geschwiegen,
ich war ja kein Gewerkschafter.
Als sie mich holten,
gab es keinen mehr,
der protestieren konnte.
heute show: NPD-Verbot [ZDF, 07.12.2012]
Die heute show des ZDF zum neuerlichen Anlauf in Sachen NPD-Verbot.
Links oder rechts? Ein klares Wort
Was ist eigentlich links? Was ist eigentlich rechts? Was unterscheidet Linke von Rechten?
Die Linken wollen von Brüssel, Washington und Moskau ausgebeutet werden, die Rechten von Berlin, Hamburg oder München. Das Maß an staatlicher Ausbeutung ist in jedem Fall gegeben, nur je größer die staatlichen Einheiten sind, desto irrwitziger und irrsinniger sind die Entwicklungen, die sich aus solchem Zentralismus ergeben.
Dabei sind Steuervorteile und Subventionen nichts weiter als Wahlgeschenke, die durch Kredite ausgeweitet werden, weil das Steueraufkommen nicht mehr ausreicht, Schulden zu tilgen und Zinseszinsen an die Geldverleiher zu zahlen. Hinzu kommt eine extrem teure Umverteilungsbürokratie und ein Sozialstaat, der private Initiative und privaten Fleiß bestraft und erstickt.
Zu allem Übel werden noch Menschen aus anderen Ländern angelockt, die genauso daran gehindert werden, für ihren Lebensunterhalt zu sorgen. Sie werden auf Staatskosten in Asylheimen untergebracht und langwierigen Asylverfahren ausgesetzt, die mit einer Abschiebung ebenfalls auf Staatskosten enden können.
Wenn Regierungen anderer Länder es versäumen, für die Menschen innerhalb ihrer Grenzen zu sorgen, dann darf dieses auf keinen Fall aus angeblich humanitären Gründen den deutschen Steuerzahlern aufgebürdet werden. Die Armut in Deutschland nimmt nämlich immer dramatischere Züge an und betrifft Menschen, die hier geboren sind, hier gearbeitet haben und in ein Sozialsystem eingezahlt haben, dessen Gelder teilweise mißbräuchlich verwendet wurden.
Die NPD wehrt sich!
Am 12. November 2012 hat der Vorsitzende der NPD, Holger Apfel, beim Bundesfassungsgericht den Antrag eingereicht, festzustellen, daß die Nationaldemokratische Partei Deutschlands nicht verfassungswidrig im Sinne des Artikels 21 Absatz 2 des Grundgesetzes ist. Weiter soll das Gericht feststellen, daß die Rechte der NPD aus Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes dadurch verletzt werden, daß fortwährend die Verfassungswidrigkeit behauptet wird, ohne jedoch einen Verbotsantrag zu stellen.
In einer sehr präzisen Einschätzung schreibt Florian Sander über das "NPD-Verbot: Die Risiken überwiegen".
Die Linken habens gut: Sie finden inzwischen ihre politische Heimat in allen Blockparteien. Die Linke tönt zwar laut, aber auch nur, weil sie in der Opposition sitzt.
Die NPD dagegen unterliegt einer Fehleinschätzung und einer Dramaturgie, die schon lange nicht mehr differenziert zwischen legitimen nationalen Positionen und nationalistischem Schrott, der zwar unterstellt wird, aber nicht mit dem Gedankengut der NSDAP Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei identisch ist. Da wird nur ein Feindbild geschürt.
Ist es daher polemisch, die antifaschistischen Positionen mit den Parteiprogrammen der Blockparteien gleichzusetzen? Dies entspräche der Polarisierung unserer Gesellschaft in Antifas und NeoNazis durch die Strippenzieher in diesem unserem Lande.
Das, was von den Mandatsträgern der Nationaldemokratischen Partei Deutschland als hochverräterisch erlebt wird, ist der Ausverkauf deutscher Interessen, der bereits in den fünziger Jahren durch die Verschuldung deutscher Behörden begann. Heute haben wir sowieso nur noch einen Scherbenhaufen vor Augen.
Die Weltordnung der Weltverschwörer: Neuere Verschwörungstheorien und ihre politische Bedeutung
Rolf Cantzen - Verschwörungstheorien - Radio-Feature
Folge 4: Die Weltordnung der Weltverschwörer - Neuere Verschwörungstheorien und ihre politische Bedeutung
Diese Folge betrachtet rechtslastige Verschwörungstheoretiker wie Jan Holey alias Jan van Helsing, Des Griffin und Horst Mahler näher.
Nein zum NPD-Verbot!
Veröffentlicht am 07.12.2012
Die Innenminister von Bund und Ländern tagten am 5. Dezember 2012 in Warnemünde und beschlossen einstimmig, ihren Ministerpräsidenten einen neuerlichen Verbotsantrag gegen die NPD zu empfehlen. Aus diesem Anlaß führte die NPD eine gut besuchte Pressekonferenz in der Nähe von Schwerin durch.
Im Anschluß an die Pressekonferenz zog die NPD zu einer vielbeachteten Kundgebung vor das Hotel Neptun in Warnemünde, das Gastgeber der Innenministerkonferenz war.
