9. Dezember 2016 | sciencefiles.org
Ausgerechnet der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat gerade seine fundierte Ansicht publiziert, dass es keine Grundlage des Kampfes gegen Hasskommentare im allgemeinen Strafrecht gebe, sofern sich die Hasskommentare nicht als Verstoß gegen § 130 StGB (Volksverhetzung) erwiesen, oder den Straftatbestand der Beleidigung (§ 185 StGB), üblen Nachrede (§ 186 StGB), Nötigung (§ 240 StGB), Bedrohung (§ 241 StGB) oder des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) darstellten.
Wissenschaftliche Dienste - Deutscher Bundestag
Aktueller Begriff
Hass und Hetze im Strafrecht
Was besteht?
Hinterher sind immer alle schlau. Wem kann man vertrauen?
„Ein nostalgischer Rückblick auf die frühen 1970er-Jahre in der österreichischen Provinz, könnte man meinen. Doch schon nach den ersten Seiten des neuen Romans von Kurt Palm merkt man: Hier wird nicht verklärt, aber auch nicht ironisiert. Palm nimmt seine Figuren ernst, ihren Liebeskummer, ihre Leidenschaft für Musik und ihre Sorge um die Welt, während die USA Nordvietnam bombardieren. Daheim finden sie für ihre Anliegen kein Verständnis. Micks Vater ist zwar Arbeiter, aber er ‘interessierte sich mehr für Garagentore als für den Klassenkampf’. Im Strandbad wird der Umbruch geplant.“
Solch eine Buchrezension wird natürlich gerne von einer kommunistischen Partei zitiert. Wobei zu fragen ist, was sich wirklich geändert hat, da durch die kommunistischen Lügen seit 1918 bis zur Gegenwart alles wirklich Soziale, Familiäre und Wirtschaftliche zerstört wurde. War eine Welt voller Alleinstehender, Überschuldeter und Verarmter das erklärte Ziel, um auch die westliche Welt zu zerrütten? Und die USA haben in den letzten acht Jahren unter einem Friedensnobelpreisträger im Weißen Haus so viele Bomben abgeworfen wie nie zuvor.
Ist es so einfach?
Kommunistische Lügen haben sich wie Gangrän durch die Menschheit gefressen und traditionelle Gesellschaften zerstört.
Interview Kurt Palm - KPÖ (49) Ohne Kohle
18. April 2012
In China zeichnet sich bereits eine Trendwende ab zurück zu rund fünftausend Jahren bewährter Tradition, die durch Kommunismus und durch Kapitalismus massiv gestört worden ist, aber nicht ausgelöscht werden konnte. Das Herz Chinas schlägt noch.
Europäische Feudalgesellschaften
„Der Adlige hatte eine Verpflichtung gegenüber seinen Leibeigenen, er mußte für diese sorgen und für die Zukunft planen. Der Adlige hatte seine Position auf Lebenszeit, aber er war sich auch bewußt, daß er das Erbe seiner Vorväter an seine Nachkommen weiterreichen würde. Die Eichen, die seinem Urenkel Bauholz liefern sollten, mußte er heute anpflanzen. Er würde sie nur als Schößlinge sehen, die Land bedeckten, das nunmehr nicht anderweitig genutzt werden konnte. Der Adlige ließ Brunnen graben, damit seine Leute sauberes Wasser trinken, denn jeder Leibeigene war sein Kapital. Nur gesunde Leute konnten gut arbeiten, nur gesunde Leute brachten den vollen Ertrag. Und nur zufriedene Leute arbeiteten bereitwillig, deshalb wurden die Blödelins von Hinterdeppendorf weder reich noch glücklich, sondern schließlich ein Fall für das Reichsgericht oder zumindest für den ihnen übergeordneten Lehnsherrn, der in seinem Bereich für Ordnung sorgte.
In den heutigen Geschichtsbüchern wird Leibeigenschaft mit Rechtlosigkeit gleichgesetzt. Bei intakten Verhältnissen war der Leibeigene das Kapital des Grundherrn, der sich allein aus Gründen des Kapitalerhalts um die Gesundheit seiner Leute kümmern mußte. In Zeiten von Mißernten sorgte der Grundherr dafür, daß seine Leibeigenen überlebten. Der Grundherr stellte zudem eine Art der Altersversorgung, schon allein, um den Jungen zu zeigen, daß es sich lohnte, für ihn zu arbeiten. Der Kapitalismus hingegen bezahlte für die Arbeitskraft, aber auch nur für die Arbeitskraft. Sobald ein Arbeiter nicht mehr für die Arbeit taugte, wurde er hinausgeworfen. Im Krankheitsfall wurde er hinausgeworfen. Bei einer Absatzflaute wurde er hinausgeworfen. Und wenn er alt wurde und nichts mehr leisten konnte, wurde er hinausgeworfen. Nur die Arbeitskraft war Kapital, nicht jedoch der jederzeit austauschbare Arbeiter. Es hat etwa 200 Jahre gedauert, um die freien Arbeiter so abzusichern, wie es in einer intakten Feudalgesellschaft für die Leibeigenen üblich gewesen war.
Das Feudalsystem fußte auf gegenseitiger Verpflichtung, sowohl die Oberen als auch die Unteren waren daran gebunden. Ausbeutung und Entrechtung mögen hin und wieder vorgekommen sein, denn die Menschen haben nun mal ihre Fehler, doch insgesamt war die Gesellschaft ausbalanciert und schon allein die christlichen Gebote der Nächstenliebe sorgten dafür, daß die Menschen einander ordentlich behandelten.“
... prangert Michael Winkler am 1. März 2017 die Entwicklungen unter dem Titel „Demokratie“ in seinem 602. Pranger an.
19. März 2017 | "Es geht um ein verzweifeltes Rückzugsgefecht der klassischen Massenmedien" - Medienwissenschaftler Norbert Bolz über Echokammern und Betroffenheitsapostel
Norbert Bolz im Gespräch mit Wolfgang Herles
13. März 2017 | Die deutschen Journalisten treiben die Politik vor sich her, sagt der Medienwissenschaftler Norbert Bolz. Die von ihnen betriebene Hysteriemaschine dreht Trump, Merkel und Schulz durch den Wolf und produzierte eine ganze eigene und eigenartige Pseudowirklichkeit.
6. April 2017 | Michael Winkler in seinem Tageskommentar:
Bis zu 50 Millionen Euro Bußgeld, wenn "Haßkommentare" in "sozialen" Netzwerken nicht schnellstens gelöscht werden - Heiko Ehrenburg Maas muß bei diesem Kabinettsbeschluß doch glatt um zwei Zentimeter gewachsen sein!
Die Besonderheit bei diesem Beschluß ist, daß nicht wirklich nachvollziehbar ist, was ein Haßkommentar ist und was nicht. So finden deutsche Gerichte es als zulässig, wenn die Deutschen pauschal als "Köterrasse" bezeichnet werden, dürften aber bei dem Begriff "Moslemhunde" ganz anders urteilen. "Christenhunde" sollte wieder legal sein, "Judenhunde" hingegen nicht.
Wer also den Richtlinien des Ministeriums für Volkskontrolle und Denunziation vorauseilend Gehorsam leisten möchte, sollte also lieber zehnmal zu oft als einmal zu wenig zensieren. Getreu dem Artikel 5 des Grundgesetzes, Absatz 1, letzter Satz: Eine Zensur findet nicht statt. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.
5. April 2017 | Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken
21. März 2017 | Ralf Höcker: Hass als Verbrechen
Die Bußgelder soll eine Behörde des Justizministeriums verhängen. Die eigentliche Überwachung der Netzwerke muß sie aber nicht übernehmen. Diese Aufgabe darf sie an eine „Stelle“ delegieren. Welche „Stelle“ das sein soll, sagt der Gesetzesentwurf nicht. In Betracht kommen also auch private Institutionen wie die umstrittene Amadeu Antonio Stiftung, die sich vornehmlich „gegen Rechts“, nicht aber gegen Linksextremismus engagiert, bei „Hassbotschaften“ schon lange eng mit dem Justizministerium zusammenarbeitet und mit Anetta Kahane eine Gründerin vorweisen kann, die acht Jahre lang als Stasi-IM Menschen aus ihrem Umfeld bespitzelt und auch Personen belastet haben soll.
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Dr. Ralf Höcker ist Anwalt für Medienrecht und Professor an der Cologne Business School. Er vertrat unter anderem Jörg Kachelmann und den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
Das war's mit YT und so gehts weiter!
5. April 2017
18. März 2017 | Medienwaffe: Und täglich grüßt der Anchorman. Wie Nachrichten unser Weltbild prägen
Am Meinungs- PRANGER ---- RE-UP
30. Oktober 2016 | Das ist ein Re-Up, da die erste Version des Vids gesperrt wurde.
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HASS-Kommentare? ---- Die braucht Kein Mensch !
Aber geht es bei Heiko Maas` TASKFORCE wirklich "nur" um
"Hass-Kommentare" ?
Komm, wir schauen mal ...
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Kleine Info noch vorab : Die Quali des Vids is teilweise echt schlecht geworden :(( ... (pixelig und teilweise grausame Audio durchs Komprimieren), ...mein Lap is` gerade nen bisschen sick und hat deshalb nich so die Power ...- ging also nich anders, ...scusi.
Wenn jemand etwas für meine Vids geben mag , wäre das hier möglich :
