Hintergrund-Infos zum Rücktritt von Horst Köhler
Seit gestern abend war Danisch.de nicht erreichbar. Wahrscheinlich liegt ein Defekt in der Stromversorgung vor, der zusammen mit anderen Faktoren zu einem Ausfall eskalierte. Somit konnte ich das "Backup" aus dem Google-Cache wieder löschen.
Der Rücktritt des Bundespräsidenten von seinem Amt überrascht nur auf den ersten Blick -er war längst überfällig. Sein Amt ist einem Verfassungsorgan nicht ebenbürtig. Als Staatsoberhaupt mit rein repräsentativen Aufgaben fehlt dem Amt die entsprechende Würde.
Der Bundespräsident übt keine politische Macht aus. Das ist so gewollt. Weimar hatte einen starken Reichspräsidenten in seiner Republik entsprechend dem Kaiser der vorangegangen Monarchie. Demokratische Elemente enthielt ja schon Bismarcks Reichsverfassung von 1871.
Die Begrenztheit dieses Amtes wurde deutlich, als der ausgewiesene Finanzfachmann Köhler im Eilverfahren das Rettungsgesetz für den EURO – eigentlich das Rettungsgesetz für betroffene Banken - ausfertigen und verkünden mußte, ohne im Geringsten mitwirken zu können. Das Gesetz verstösst direkt gegen den Maastrichter Vertrag und verletzt die non-bail-out-Regelung des umstrittenen Vertrages von Lissabon. Das muß er wider besseres Wissen mitverantworten. Er mußte das Grundgesetz verletzen, welches eine Auflösung des Bundestages ausdrücklich nicht vorsieht.
Loyalität und Staatsräson verboten ihm überdies, der Bundesregierung, der Bundeskanzlerin und dem Deutschen Bundestag die notwendigen Grenzen aufzuzeigen. Er war gezwungen, gegen seinen Amtseid zu verstoßen. Er konnte und durfte nicht „Schaden vom deutschen Volk abwenden“. Das Grundgesetz hat sich in vielen Punkten bewährt, aber es ersetzt nicht eine vom Volk getragene Verfassung.
Diesem Zwiespalt ist jeder Amtsinhaber ausgesetzt. Horst Köhler berührte die Grenze der Eigenverantwortung, die ihn zum Rücktritt veranlaßte. Hier befinden sich die eigentlichen Gründe für den Rücktritt von Horst Köhler gepaart mit seiner Persönlichkeit. Der Anlass - Auslandseinsätze der Bundeswehr - erscheint unglücklich gewählt, der notwendige Schritt selbst ist (auf)richtig.
