28. September 2017 | Volksbefragung zu EU-Flüchtlingsquoten und Feststellung „echter Flüchtlinge“ wird jetzt umgesetzt
Etwas zum Nachdenken
Angela Merkel und Horst Seehofer haben unkontrolliert hunderttausende Mohammedaner einreisen lassen und hunderttausende Einwanderer, die keinen Asylanspruch haben, geduldet. Die meisten dieser Menschen werden auf Staatskosten alimentiert. Der Familiennachzug steht an. Kritische Beobachter der Statistiken schreiben sogar von Millionen.
Diese Rechtsbrüche gelten in Kriegszeiten als Verrat oder Hochverrat, da wir immer noch keinen Friedensvertrag haben, sondern einen Zwei-plus-Vier-Vertrag.
Und eine Bundesverfassung haben wir auch nicht, sondern ein besatzungsrechtliches Grundgesetz. Es gibt nur in den Bundesländern Verfassungen.
So haben Mohammedaner die europäischen Christen überrollt https://t.co/nLDp6zc8o6
— ZivilGesellschaft (@ZivilGes) 28. September 2017
Deutsche Notstandsgesetze
Wikipedia: Am 27. Mai 1968 erklärten die drei Westmächte, bei einer Verabschiedung der Notstandsgesetze auf ihre Vorbehaltsrechte zu verzichten. Bei der Abstimmung im Bundestag am 30. Mai votierten neben den Abgeordneten der FDP, der einzigen Partei, die sich geschlossen gegen die Grundrechtseinschränkungen wandte, auch 53 Abgeordnete der SPD gegen die Gesetze. Die Sonderrechte der Westmächte aus dem Deutschlandvertrag endeten allerdings erst 1991 mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag, der wegen der Wiedervereinigung nötig wurde.
Doch noch immer gibt es besetzte oder annektierte Gebiete, die nicht von diesem sogenannten "Ersatz-Friedensvertrag" erfasst sind. Vielmehr nennt man den Teil Deutschlands, wo der Mitteldeutsche Rundfunk sein Einzugsgebiet hat, verschleiernd "Ostdeutschland". Eine "Mitte" ist wohl nur ein Konstrukt aus der Parteienlandschaft. Trotz einer gegenteiligen Volksabstimmung wurde Ostbelgien widerrechtlich Belgien zugeschlagen.
Islamisierung - Es ist 20 nach 12! Dr. Michael Ley in Wien
Quelle: FPÖ TV - Live übertragen am 12.06.2017
Buchpräsentation: Dr. Michael Ley (Politikwissenschaftler)